Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 26.05.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
-
1. Fragestunde
-
2. Rechtsanspruch auf Ganztagsbildung und -betreuung für Grundschulkinder nach dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG)
-
3. Geschwindigkeitsmessgeräte; Auswertung; Sachvortrag
-
-
4. Antrag nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG); Produktionsanlage für Klebstoffe mit Peripherien im Chemiepark Rheinmünster, Antragsteller: UHU GmbH & Co. KG
-
-
5. Regionalplan Mittlerer Oberrhein; Aufstellung des Regionalplankapitels 4.2.4;
"Vorranggebiete für Windenergieanlagen" (Teilfortschreibung Windenergie) -
-
6. Kanalsanierung in offener und geschlossener Bauweise, Ortsteil Greffern; Vergabe Honorarleistungen
-
-
7. Generalentwässerungsplan Rheinmünster; Auftragserweiterung
-
-
8. Einführung kommunales Energiemanagement; Auftragsvergabe
-
-
9. Spendenannahmen
-
-
10. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
-
11. Informationen und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Rechtsanspruch auf Ganztagsbildung und -betreuung für Grundschulkinder nach dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG)
Rechtsanspruch auf Ganztagsbildung und -betreuung für Grundschulkinder nach dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Antrag nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG); Produktionsanlage für Klebstoffe mit Peripherien im Chemiepark Rheinmünster, Antragsteller: UHU GmbH & Co. KG
Antrag nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG); Produktionsanlage für Klebstoffe mit Peripherien im Chemiepark Rheinmünster, Antragsteller: UHU GmbH & Co. KG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Regionalplan Mittlerer Oberrhein; Aufstellung des Regionalplankapitels 4.2.4;
"Vorranggebiete für Windenergieanlagen" (Teilfortschreibung Windenergie)
Regionalplan Mittlerer Oberrhein; Aufstellung des Regionalplankapitels 4.2.4;
"Vorranggebiete für Windenergieanlagen" (Teilfortschreibung Windenergie)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein1
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Kanalsanierung in offener und geschlossener Bauweise, Ortsteil Greffern; Vergabe Honorarleistungen
Kanalsanierung in offener und geschlossener Bauweise, Ortsteil Greffern; Vergabe Honorarleistungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Generalentwässerungsplan Rheinmünster; Auftragserweiterung
Generalentwässerungsplan Rheinmünster; Auftragserweiterung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Einführung kommunales Energiemanagement; Auftragsvergabe
Einführung kommunales Energiemanagement; Auftragsvergabe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Spendenannahmen
Spendenannahmen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen2
-
Ausgeschlossen0
-
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 26.05.2025
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 26.05.2025
Sitzungsdokumente