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Abstimmungsergebnis Gesetzliches Vorkaufsrecht nach Baugesetzbuch (BauGB)
Erklärung der GemeindeSitzung Ausschuss für Bauwesen, Technik und Umwelt am 15.09.2025
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Gesetzliches Vorkaufsrecht nach Baugesetzbuch (BauGB)
Erklärung der GemeindeGesetzliches Vorkaufsrecht nach Baugesetzbuch (BauGB)
Erklärung der GemeindeAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:8
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Ergebnis:
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Ja8
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Neubau Einfamilienhaus mit Garage
Flst. Nr. 4256/15, Hildmannsfelder Straße 46, Ortsteil SchwarzachSitzung Ausschuss für Bauwesen, Technik und Umwelt am 15.09.2025
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Neubau Einfamilienhaus mit Garage
Flst. Nr. 4256/15, Hildmannsfelder Straße 46, Ortsteil SchwarzachNeubau Einfamilienhaus mit Garage
Flst. Nr. 4256/15, Hildmannsfelder Straße 46, Ortsteil SchwarzachAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:8
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Ergebnis:
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Ja8
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Errichtung eines Bauwagens und Aufstellung eines Tipizeltes;
Waldkindergarten Rheinmünster
Flst.Nr. 7865, Sportweg 2, Ortsteil StollhofenSitzung Ausschuss für Bauwesen, Technik und Umwelt am 15.09.2025
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Errichtung eines Bauwagens und Aufstellung eines Tipizeltes;
Waldkindergarten Rheinmünster
Flst.Nr. 7865, Sportweg 2, Ortsteil StollhofenErrichtung eines Bauwagens und Aufstellung eines Tipizeltes;
Waldkindergarten Rheinmünster
Flst.Nr. 7865, Sportweg 2, Ortsteil StollhofenAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:8
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Ergebnis:
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Ja8
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Umbau von Bungalow zu Zweifamilienhaus; Bauvoranfrage
Flst. Nr. 2940/1, Poststraße 42, Ortsteil SöllingenSitzung Ausschuss für Bauwesen, Technik und Umwelt am 23.06.2025
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2 Umbau von Bungalow zu Zweifamilienhaus; Bauvoranfrage
Flst. Nr. 2940/1, Poststraße 42, Ortsteil SöllingenUmbau von Bungalow zu Zweifamilienhaus; Bauvoranfrage
Flst. Nr. 2940/1, Poststraße 42, Ortsteil SöllingenAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:8
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Ergebnis:
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Ja8
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Neubau eines Einfamilienhauses; Bauvoranfrage
Flst.Nr. 28/1, Rheinstraße 11b, Ortsteil SöllingenSitzung Ausschuss für Bauwesen, Technik und Umwelt am 23.06.2025
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Neubau eines Einfamilienhauses; Bauvoranfrage
Flst.Nr. 28/1, Rheinstraße 11b, Ortsteil SöllingenNeubau eines Einfamilienhauses; Bauvoranfrage
Flst.Nr. 28/1, Rheinstraße 11b, Ortsteil SöllingenAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:8
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Ergebnis:
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Ja8
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Bücherbus; Vereinbarung mit der Stadt Baden-Baden
Sitzung Gemeinderat am 30.06.2025
- Ja 15
- Nein 2
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Bücherbus; Vereinbarung mit der Stadt Baden-Baden
Bücherbus; Vereinbarung mit der Stadt Baden-Baden
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja15
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Nein2
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Bebauungsplan "Östlich der Kirche", Ortsteil Söllingen; Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Sitzung Gemeinderat am 30.06.2025
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2 Bebauungsplan "Östlich der Kirche", Ortsteil Söllingen; Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Bebauungsplan "Östlich der Kirche", Ortsteil Söllingen; Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Spendenannahmen
Sitzung Gemeinderat am 26.05.2025
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 2
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Spendenannahmen
Spendenannahmen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen2
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Einführung kommunales Energiemanagement; Auftragsvergabe
Sitzung Gemeinderat am 26.05.2025
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Einführung kommunales Energiemanagement; Auftragsvergabe
Einführung kommunales Energiemanagement; Auftragsvergabe
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Generalentwässerungsplan Rheinmünster; Auftragserweiterung
Sitzung Gemeinderat am 26.05.2025
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Generalentwässerungsplan Rheinmünster; Auftragserweiterung
Generalentwässerungsplan Rheinmünster; Auftragserweiterung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Kanalsanierung in offener und geschlossener Bauweise, Ortsteil Greffern; Vergabe Honorarleistungen
Sitzung Gemeinderat am 26.05.2025
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Kanalsanierung in offener und geschlossener Bauweise, Ortsteil Greffern; Vergabe Honorarleistungen
Kanalsanierung in offener und geschlossener Bauweise, Ortsteil Greffern; Vergabe Honorarleistungen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Ergebnis:
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Ja18
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Regionalplan Mittlerer Oberrhein; Aufstellung des Regionalplankapitels 4.2.4;
"Vorranggebiete für Windenergieanlagen" (Teilfortschreibung Windenergie)Sitzung Gemeinderat am 26.05.2025
- Ja 16
- Nein 1
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Regionalplan Mittlerer Oberrhein; Aufstellung des Regionalplankapitels 4.2.4;
"Vorranggebiete für Windenergieanlagen" (Teilfortschreibung Windenergie)Regionalplan Mittlerer Oberrhein; Aufstellung des Regionalplankapitels 4.2.4;
"Vorranggebiete für Windenergieanlagen" (Teilfortschreibung Windenergie)Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Ergebnis:
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Ja16
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Nein1
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Antrag nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG); Produktionsanlage für Klebstoffe mit Peripherien im Chemiepark Rheinmünster, Antragsteller: UHU GmbH & Co. KG
Sitzung Gemeinderat am 26.05.2025
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Antrag nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG); Produktionsanlage für Klebstoffe mit Peripherien im Chemiepark Rheinmünster, Antragsteller: UHU GmbH & Co. KG
Antrag nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG); Produktionsanlage für Klebstoffe mit Peripherien im Chemiepark Rheinmünster, Antragsteller: UHU GmbH & Co. KG
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Ergebnis:
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Ja18
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Rechtsanspruch auf Ganztagsbildung und -betreuung für Grundschulkinder nach dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG)
Sitzung Gemeinderat am 26.05.2025
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2 Rechtsanspruch auf Ganztagsbildung und -betreuung für Grundschulkinder nach dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG)
Rechtsanspruch auf Ganztagsbildung und -betreuung für Grundschulkinder nach dem Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Ergebnis:
-
Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Herstellen eines Grabfeldes für Sternenkinder, Friedhof Schwarzach
Sitzung Ausschuss für Bauwesen, Technik und Umwelt am 05.05.2025
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Herstellen eines Grabfeldes für Sternenkinder, Friedhof Schwarzach
Herstellen eines Grabfeldes für Sternenkinder, Friedhof Schwarzach
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
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Ergebnis:
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Ja9
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage, Flst. Nr. 4998, Simonsbühnd 8, Ortsteil Schwarzach
Sitzung Ausschuss für Bauwesen, Technik und Umwelt am 05.05.2025
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage, Flst. Nr. 4998, Simonsbühnd 8, Ortsteil Schwarzach
Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage, Flst. Nr. 4998, Simonsbühnd 8, Ortsteil Schwarzach
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage,
Flst. Nr. 3361, Holunderweg 9, Ortsteil SöllingenSitzung Ausschuss für Bauwesen, Technik und Umwelt am 05.05.2025
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage,
Flst. Nr. 3361, Holunderweg 9, Ortsteil SöllingenNeubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage,
Flst. Nr. 3361, Holunderweg 9, Ortsteil SöllingenAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
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Ergebnis:
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Ja9
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Errichtung von zwei Wohnhäusern mit Garage; Bauvoranfrage
Flst. Nr. 1911, Nelkenstraße 20, Ortsteil GreffernSitzung Ausschuss für Bauwesen, Technik und Umwelt am 05.05.2025
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Errichtung von zwei Wohnhäusern mit Garage; Bauvoranfrage
Flst. Nr. 1911, Nelkenstraße 20, Ortsteil GreffernErrichtung von zwei Wohnhäusern mit Garage; Bauvoranfrage
Flst. Nr. 1911, Nelkenstraße 20, Ortsteil GreffernAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
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Ergebnis:
-
Ja9
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Eigenkontrollverordnung; Sachstandsbericht
Sitzung Ausschuss für Bauwesen, Technik und Umwelt am 05.05.2025
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2 Eigenkontrollverordnung; Sachstandsbericht
Eigenkontrollverordnung; Sachstandsbericht
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
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Ergebnis:
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Ja9
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Generalentwässerungsplan Rheinmünster; Sachstandsbericht
Sitzung Ausschuss für Bauwesen, Technik und Umwelt am 05.05.2025
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Generalentwässerungsplan Rheinmünster; Sachstandsbericht
Generalentwässerungsplan Rheinmünster; Sachstandsbericht
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:9
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Ergebnis:
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Ja9
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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